Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen EURO BUNKER (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden über die Planung, Konstruktion, Lieferung sowie Montage von Schutzraumsystemen und Bunkeranlagen. Das Angebot richtet sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Leistungsumfang und Vertragsschluss
Der spezifische Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot oder dem Werklieferungsvertrag. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot des Anbieters schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) annimmt oder der Anbieter eine Bestellung des Kunden bestätigt. Der Anbieter ist berechtigt, sich zur Erbringung der Bau- und Montageleistungen qualifizierter Dritter oder Subunternehmer zu bedienen.
Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter alle für die Planung und Ausführung erforderlichen Informationen, Bodenbeschaffenheitsdaten und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Der Kunde trägt die Verantwortung für die Bereitstellung eines baureifen Grundstücks sowie für das Vorliegen notwendiger Baugenehmigungen. Verzögerungen, die durch mangelnde Mitwirkung oder fehlende behördliche Genehmigungen entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
Vergütung und Zahlungsbedingungen
Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Sofern nicht anders vereinbart, sind Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt zu leisten. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, die Arbeiten oder die Auslieferung bis zur vollständigen Zahlung einzustellen.
Haftung und Gewährleistung
Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften für Bauwerke. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch unvorhersehbare geologische Gegebenheiten oder unsachgemäße Nutzung der Anlage durch den Kunden entstehen.
Vertraulichkeit und Datenschutz
Die Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen technischen Details, Standortinformationen sowie vertraulichen Pläne zeitlich unbegrenzt geheim zu halten. Dies gilt insbesondere für Sicherheitskonzepte und Standortkoordinaten der Bunkeranlagen. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt streng nach den Vorgaben der DSGVO, wie in der Datenschutzerklärung näher erläutert.
Urheberrechte und Nutzungsrechte
An den vom Anbieter erstellten technischen Zeichnungen, Konstruktionsplänen und statischen Berechnungen verbleiben die Urheberrechte beim Anbieter. Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches Nutzungsrecht für das konkret errichtete Bauwerk. Eine Vervielfältigung der Baupläne oder der Nachbau der Konstruktion für andere Projekte ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters untersagt.
Laufzeit und Kündigung
Bei langfristigen Bauprojekten gelten die im Einzelvertrag vereinbarten Fristen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Kunde seinen Mitwirkungspflichten trotz Fristsetzung nicht nachkommt oder über das Vermögen einer Partei ein Insolvenzverfahren eröffnet wird.
Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist der Sitz des Anbieters der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.